Die Krise - Teil 3: Der Pikaljowo-Komplex

"In Pikaljowo stand eine Werk, von dem die ganze Stadt abhing,

dort arbeite das Volk, friedlich, und es streikte nie,

aber als das Werk geschlossen wurde, begann der Aufruhr,

wer gibt uns das Werk zurück um uns zu beruhigen?

Putin, Putin fährt nach Pikaljowo,

Putin, Putin macht es wieder gut.

Putin, Putin komm schnell und bestrafe sie,

Putin, Putin unser Premierminister,

Wer in der Krise Werke schließt,

Der bekommt's von Putin."

Mit diesem Text besang die russische Band Murzilki International im Jahr 2009 treffsicher ein wichtiges Grundprinzip des russischen Kapitalismus. Die Hintergrundgeschichte: Im Herbst 2008 wollte der Oligarch Deripaska einen Zementzulieferer restrukturieren und dort Zement herstellen, anstatt die Zutaten für Zement an ein anderes Werk der Stadt zu verkaufen. In einer Kettenreaktion, die für die sowjetisch geplanten Wertschöpfungsketten Russlands typisch sind, standen plötzlich zwei Firmen der Stadt ohne ihren entscheidenden Zulieferer da und kündigten Massenentlassungen an. Die gesamte Stadt, die eigentlich nur um diese Fabriken herum gegründet wurde, stand vor dem Aus. Die Arbeiter der Firmen organisierten Demonstrationen in Pikaljowo und Sankt Petersburg und errichteten Straßenblockaden. Am 4. Juni reiste Putin mit einer beeindruckenden Entourage per Helikopter an und zwang Deripaska medienwirksam wie einen Schuljungen dazu, vor laufender Kamera die Rücknahme seiner Entscheidung zu unterschreiben. Als Deripaska am Ende des "Schauprozesses" an seinen Platz am Konferenztisch zurückkehren wollte, wurde er in strengem Ton aufgehalten: "Rutschku vernite" - Putin verlangte noch seinen Kugelschreiber zurück.

Deripaska hat sein Wirtschaftsimperium unter Putin erfolgreich ausbauen können. Das Video zeigt in wenigen Augenblicken, was der Schlüssel zum Erfolg ist - Unterordnung, sich auch mal erniedrigen lassen, es pragmatisch sehen. Das Video zeigt auch, dass Zahlen wie die Staatsquote in Russland kein guter Indikator für die Macht des Staates in der Wirtschaft sind. Auch in die Entscheidungen privater Unternehmen kann sich die Exekutive problemlos einmischen.

Vor allem aber haben die Arbeiter in anderen Städten ganz genau hingesehen, wie ihre Pikaljower Kollegen die Krise überwunden haben. Es wäre für Putins Image als starker Mann außerordentlich schlecht, wenn er für die hart arbeitende Bevölkerung der Industriestädte nichts tun könnte. Es lässt sich medial noch verkaufen, wenn es den "arroganten" Großstädtern schlecht geht, aber die loyalste Gefolgschaft fallenlassen - dann sähe Putin machtlos aus, was für einen autoritären Präsidenten ein großes Problem ist.

Eine ähnliche Situation entstand kürzlich in der Stadt Twer, die unweit Moskaus an der Wolga liegt. Twer ist ein wichtiges Zentrum des russischen Maschinenbaus. Unter anderem werden dort Eisenbahn-Waggons hergestellt. Als zuletzt die Aufträge der russischen Staatsbahn ausblieben, kündigte das Management des Unternehmens an, 2000 Mitarbeiter zu entlassen und die Produktion auszusetzen. Daraufhin meldete die Gewerkschaft eine Protestkundgebung in Twer an. Das Motto der Aktion: "Nein zu Entlassungen!". Das sah man im föderalen Zentrum in Moskau überhaupt nicht gerne, sodass der zuständige Gouverneur dazu angehalten wurde, den Protest abzuwenden. Der Gouverneur versuchte daraufhin, Druck auf die Werksleitung auszuüben, von den Entlassungen Abstand zu nehmen. Die Werksleitung verwies auf die fehlenden Aufträge und schob den schwarzen Peter weiter an die Staatsbahn. Die Staatsbahn fing sich einen Rüffel von oberster Stelle ein, weil sie kürzlich aus Spanien einige Waggons gekauft hatte, was so garnicht ins derzeitige politische Klima passte. Die Staatsbahn klagte dann wiederum, dass das Finanzministerium ihr keine finanzielle Unterstützung zuteil werden lasse. Schließlich ließ sich die Staatsbahn mit einer Finanzspritze dazu bewegen, zusätzliche Aufträge an die Twersker Waggonfabrik zu geben und damit die Arbeitsplätze für's erste zu retten. Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit musste die Staatsbahn damit politische Ärgernisse lösen - zuletzt wurden unrentable Nahverkehrszüge wieder eingeführt.

Dass eine derartige Politik auf Dauer nicht gut geht, ist abzusehen. Die aktuelle Krise hat einen anderen Charakter als die Finanzkrise im Jahr 2009. Der größte Unterschied ist neben dem Absturz des Rubels, dass die russische Wirtschaft bereits vor der Krise stagnierte. Zwar wird es keinen Konjunktur-Einbruch um 8% geben wie 2009 (u.a. weil jenseits von Öl und Gas die Rohstoffpreise stabil sind), aber dafür wird die Krise länger andauern. Aufgrund des fallenden Ölpreises verfügt der Staat nicht mehr über die Mittel, um alle Unternehmen zu retten, auch wenn inzwischen ein Hilfsprogramm aufgelegt worden ist, von dem auch die Twersker Werke profitieren werden.

Irgendwann, vermutlich im Verlauf dieses Jahres, wird es ein Pikaljowo geben, und Putins Helikopter wird nicht kommen. Was können die Folgen sein? Zunächst wird es natürlich Proteste geben. Allerdings dürfen diese Proteste nicht mit den Kundgebungen der Opposition in Moskau verwechselt werden. Während es in Moskau darum geht, das politische System zu verändern ("wir wollen keinen Zar"), berufen sich die Demonstranten in den kommenden "Pikaljowos" auf das System ("wir brauchen dich, Zar"). Den Arbeitern sind die Oppositionellen in Moskau sehr suspekt. Ein gutes Beispiel dafür ist der Arbeiter Igor Cholomanskich aus einer Panzerfabrik im Ural, der Putin bei einer großen Pressekonferenz live die Unterstützung gegen die Moskauer Proteste anbot: "Wenn die Polizei damit nicht umgehen kann, komme ich mit meinen Männern rüber und verteidige unsere Stabilität!". Die Karriere von Cholomaskich ging daraufhin übrigens steil aufwärts.

Wenn es in diesem Jahr zu Protesten von Arbeitern kommt, wird zunächst die Kommunistische Partei Russlands profitieren. Sie spricht die Sprache der Arbeiter und brachte sich in Twer bereits in Position: Als es um die Proteste der Waggonarbeiter ging, war ein Duma-Abgeordneter der Kommunisten sofort zur Stelle. Je nach Ausmaß der Krise könnten radikal linke Ideen für die Russen also wieder interessanter werden. Bevor es dazu kommt, wird Putin aber alle verfügbaren Ressourcen mobilisieren und selbstverständlich - wie in Pikaljowo - die Oligarchen melken. Dass die russischen Eigentumsrechte eher einem Lehnswesen gleichen, wird daher im Verlauf dieses Jahres sehr deutlich werden.

Von Jelzin zu Putin - Vorzeichenwechsel

Die immer weiter reichende Eskalation der Lage in der Ostukraine wirft die Frage auf, was eigentlich in den vergangenen 15 Jahren in Russland so schieflaufen konnte, dass wir nun an der Schwelle eines neuen Großkonflikts mit diesem Land angekommen sind. Wäre die Ukraine-Krise auch unter Jelzin vorstellbar gewesen und wenn nicht - warum dann unter Putin?

Die politische Ära Putins und die (nur halb so lange) Präsidentschaftszeit Jelzins wirken nach außen hin zunächst einmal grundverschieden. Während Jelzin am ehesten mit den Begriffen Demokratie, Chaos oder auch Oligarchie in Verbindung gebracht wird, denken viele bei Putin am ehesten an Autoritarismus, eine äußerliche Ordnung und Zentralisierung von Macht.

Einen grundsätzlichen Unterschied zwischen beiden Abschnitten der russischen Geschichte zu sehen, wäre aber ein Fehler. Unter Jelzin und Putin zeigt sich ein und dasselbe Problem einer Gesellschaft - unter verschiedenen Vorzeichen. Es fehlen tragfähige gesellschaftliche Institutionen. Eine unmittelbare Folge davon ist, dass es nicht zu einer Ausdifferenzierung der Gesellschaft in getrennte politische und ökonomische Sphären kommt. Wo wir im Westen selbstverständlich zwischen Politikern und Geschäftsleuten unterscheiden, würde man in Russland eher Machtmenschen unterschiedlicher Couleur sehen.

Dies wird deutlich, wenn man zwei beispielhafte und bekannte Episoden betrachtet: Die "Loans-for-Shares"-Privatisierung unter Jelzin sowie die Enteignung Chodorkowskis unter Putin. Loans-for-Shares war der Höhepunkt des Einflusses wirtschaftlicher Eliten in Russland, zu der vor allem Banker gehörten. Aus dieser Zeit ist der Begriff der "Semibankirschina" in Erinnerung geblieben - die Sieben-Banker-Großmacht, die die Politik in Moskau dominierte. Einige dieser Banker (unter anderem Chodorkowski) entwickelten ein Verfahren, wie unter Umgehung der Verfassung große Staatskonzerne vergünstigt in ihre Hände wandern konnten. Zuvor hatten die Medienkonzerne der Banker in einem propagandistischen Kraftakt Jelzin zum Präsidenten gemacht, während der kommunistische Favorit den Kürzeren zog.

Während die wackelige Autorität Jelzins auf die Unterstützung wirtschaftlicher Eliten fußte, beruht die Autorität Putins bekanntlich auf den "Silowiki", also Vertretern aus Geheimdiensten und Militär. Auf den Wechsel der dominanten Eliten mit Putins Amtsantritt 1999-2000 folgte eine weit reichende Umverteilung von Eigentum. Für manch einen westlichen Beobachter sah es nach Rechtsstaat aus, als Putin den Staatsorgane ermächtigte und gegen die Oligarchen vorging. Der Trend zum Machtausgleich zwischen Staat und Wirtschaft war aber nur die eine Hälfte der Bewegung eines großen Pendels. Dieses Pendel blieb nicht in der Mitte stehen, sondern es schwang weiter.

Im Westen wurde dieses Weiterschwingen frühestens bei der Enteignung Chodorkowskis wahrgenommen, der sich - ob unter dem Eindruck der davon schwimmenden Felle oder moralisch geläutert - inzwischen für eine regelbasiertes Miteinander von Staat und Wirtschaft aussprach. Mit dem Aufstieg neuer Oligarchen aus Putins Umfeld wurde deutlich, dass sowohl unter Jelzin als auch unter Putin die Macht auf ein- und dieselbe Weise organisiert ist: Durch persönliche Netzwerke, Eliten und einen untrennbaren ökonomisch-wirtschaftlichen Komplex, keineswegs aber über unpersönliche Regeln oder Institutionen.

Vor diesem Hintergrund ist es verbreitetes Missverständnis, dass liberale Politik für das Chaos im Russland der 1990er verantwortlich sind. Vielmehr hat sich gezeigt, dass liberale Politik auf Gedeih und Verderb darauf angewiesen ist, dass es funktionierende gesellschaftliche Institutionen gibt. Im Machtkampf ohne Regeln sind liberale Positionen schwache Positionen. Hier lag der zentrale Irrtum ausländischer Berater, die hofften, die Institutionen würden schon nachwachsen wenn der Staat nur sein Eigentum verteilt - egal an wen (Siehe bspw. Boycko/Shleifer/Vishny 1993). Macht gewannen in dieser Zeit solche Akteure, die die Illusion der "Transformation zum Rechtsstaat" sofort erkannten und mit wirklich allen Mitteln Ressourcen akkumulierten.

Wenn das Putin'sche und Jelzin'sche Russland Ausprägungen desselben Grundproblems sind: Kann es uns dann egal sein, ob nun Eliten aus Militär und Geheimdienst dominieren oder Eliten, deren Spezialisierung eher im Ökonomischen liegt? Sicher nicht! Gerade im Hinblick auf die Russische Politik in der Ukraine wird der entscheidende Unterschied deutlich.

Die wirtschaftliche Eliten sind auf internationale Verflechtung angewiesen. Russische Großunternehmer sind Meister darin, ihre Imperien über komplizierte Offshore-Konstruktionen abzusichern. Sie bringen ihr Kapital ins Ausland und reinvestieren es als "ausländische Investoren" Russland. In ihren Verträgen können sie so den Gerichtsstand in westlichen Rechtsstaaten verlegen. Damit das Geschäft in Russland läuft, muss quasi Rechtsstaatlichkeit aus dem Westen importiert werden. Ein neuer Kalter Krieg würde die Besitztümer vieler Großunternehmer vernichten. Selbst diejenigen Unternehmer, die sich 15 Jahre mit Putin arrangiert haben oder gar durch ihn aufgestiegen sind, werden die aggressive russische Außenpolitik mit größter Sorge betrachten.

Die Silowiki, auch wenn sie vielleicht nebenberuflich ihre persönliche Macht zu Geld zu machen, sind Gewaltspezialisten. Sie bevorzugen einen großen Staat, der wirtschaftliche Ressourcen zu den Waffenträgern kanalisiert. Die Win-Win-Situation, die grundsätzliche Logik wirtschaftlicher Kooperation, passt nicht zu ihrem Mindset, stattdessen dominiert hier die Idee der Frontverschiebung. So erkennen sie auch die schmerzhafte Wirkung von Sanktionen erst sehr spät.

Während unter ökonomischen Eliten also ein großer, isolierender Konflikt mit dem Westen undenkbar ist, ist es für die Gewaltspezialisten ein attraktives Szenario. Ökonomische Eliten bekommen eine gesellschaftliche Katastrophe aufgrund der vorausahnenden Marktkräfte zu spüren, bevor ein Soldat die Kaserne verlässt. Silowiki können ihre Grenzen erst auf dem Schlachtfeld kennen lernen. Was eine diplomatische Lösung der Ukraine unter den gegenwärtigen russischen Machtverhältnissen betrifft, muss dies sehr pessimistisch stimmen.

Selbstbedienung nach Dienstgrad

War Putins Präsidentschaft in den letzten 14 Jahren ein Heilsbringer für die russische Wirtschaft oder hat sich das russische BIP vielmehr trotz Putin, und nicht wegen ihm verdoppelt? Was ist von seinen Wachstumsankündigungen in der ARD zu halten? Grundsätzlich lassen sich zwei Positionen hierzu ausmachen:

Die kritischeren Beobachter verweisen auf die gestiegenen Rohstoffpreise als Erklärung für das Wachstum in der Vergangenheit und fügen hinzu, dass die Korruption, einer der Wachstumstöter schlechthin, unter Putin vermutlich eher zu- als abgenommen hat. Die andere Seite behauptet, die wirtschaftlichen Erfolge gingen darauf zurück, dass mit Putins Amtsantritt neue und verlässlichere Regeln für Wirtschaft und Staat geschaffen wurden, wie die Vereinfachung des Steuersystems oder der kolportierte "Schaschlik-Deal" zwischen dem Kreml und den Oligarchen.

Was gilt nun - mehr Korruption oder mehr Regeln? Berichte wie die neuesten Ermittlungen von Reuters lassen eine Erklärung zu, in der beide Seiten recht haben. Die Korruption in Russland hat nicht abgenommen, aber sie verläuft in geordneteren Bahnen. Zwar ist das Brechen des Gesetzes an sich kein Problem, ein Problem ist aber das unangemessene Brechen des Gesetzes. Wie der Polizeichef seinem Untergebenen in Gogols Revisor vorwirft: "Nje po tschinu berjosch!" - du nimmst nicht nach Dienstgrad. So lässt sich erklären, dass es auch in Putins Russland immer wieder genuine Strafverfolgung gegen Korruption gibt. Danach hat sich etwa der ehemalige Verteidigungsminister Serdjukow über die Maßen bedient, bevor die Staatsanwaltschaft gegen ihn aktiv wurde.

Putin hat jene Unternehmen, die die größten Möglichkeiten für Korruption bieten, unter staatliche Kontrolle gebracht. Diese Unternehmen mögen nun nach innen so funktionieren wie Unternehmen überall auf der Welt. Trotzdem sind sie ein Vehikel, um Macht in Geld zu verwandeln. Dies geschieht an den Schnittstellen zwischen Firmen: Wann immer etwas verkauft oder gekauft wird, insb. von staatlicher Seite, bieten sich die Chancen, mitzuverdienen. Ein klassisches Beispiel ist, dass die Verantwortlichen auf der Seite des Einkäufers und der Seite des Verkäufers gemeinsam eine kleine Offshore-Firma gründen, über die das Geschäft abgewickelt wird. Nun drückt der Verkäufer seinen eigenen Preis etwas und der Einkäufer erhöht seinen, und schon macht die Offshore-Firma einige Millionen Dollar Gewinn.

Die engsten Vertrauten von Putin arbeiten an der Spitze von großen Staatskonzernen. Dort erhalten sie stattliche, aber keine unanständig Gehälter. Wenn man den Ermittlungen russischer Blogger Glauben schenken will, leben diese Direktoren aber auf unanständig großem Fuße. Es gibt inzwischen viele Luftaufnahmen von schlossähnlichen Anwesen am Rande Moskaus, wie etwa dieses hier, das dem Chef der staatlichen Eisenbahngesellschaft gehören soll: Jakunins Villa. Die Möglichkeiten, nebenher etwas zu verdienen, richten sich vor allem nach dem Umsatz eines Unternehmens, und hier sind Staatskonzerne Spitze.

Worin besteht jetzt der Unterschied zu den 1990er Jahren? Die Korruption ist etwas berechenbarer geworden. Es ist klarer, wer wieviel nehmen darf, weil es mit der Elite um Putin einen klaren Referenzpunkt gibt. Diese Konsolidierung macht das Planen für Unternehmen einfacher und führt zu einem gewissen Wachstum. In den 1990ern war es die Unvorhersehbarkeit der Korruption, die die Wirtschaft zerstörte, nicht die Korruption an sich.

Trotzdem gibt es klaren Grenzen, abgesehen von der zersetzenden Wirkung der Korruption. Denn auch wenn die "geordnete" Korruption in Russland Wachstum nicht ganz verhindert - sie schafft auch keines. Es braucht es noch einen Antreiber, den "drajwer" - driver für Wachstum, der in den vergangenen Jahren in Russland in vieler Munde war. In den 00er Jahren waren das die Ölpreise. Seit einigen Jahren kommen hier aber keine Impulse mehr, die Preise stagnieren.

Die Hoffnung, Innovation zum neuen "draiwer" zu machen, haben sich derweil nicht erfüllt. Unternehmer, die politisch keinen Einfluss haben, haben in Russland etwa den Status von Wilddieben im Wald des Fürsten. Von ihnen ist kein Konkurrenzdruck zu erwarten. Die politisch einflussreichen Unternehmer konzentrieren ihre Innovationskraft hingegen offensichtlich auf das Entwickeln ausgefeilter Offshore-Firmen-Netzwerke (interessant hierzu: die Forschungsarbeit von Baumol zu produktiven und destruktiven Entrepreneuren). Putins ambitionierte Wachstumspläne von 3% im Jahr 2016 sind vor diesem Hintergrund ohne eine Veränderung der Rohstoffpreise nicht zu erreichen.

Der Fall des Wladimir Jewtuschenkow

Die Verhaftung des russischen Milliardärs Wladimir Jewtuschenkow ist das Ende eine Ära. Dem 65jährigen wird vorgeworfen, bei der illegalen Übernahme eines Ölunternehmens in Baschkortistan (Baschneft) beteiligt gewesen zu sein, indem er die übereigneten Aktien in seine Holding AFK Sistema "gewaschen" hat. Initiiert wurde die kriminelle Übernahme laut Anklage von Ex-Baschneft-Chef Ural Rachimow, dem Sohn des ersten Präsidenten von Baschkortistan, Murtasa Rachimow.

Nun ist dieser Vorwurf nichts besonderes. Ähnliche Verfahren laufen in Russland hundertfach in jedem Jahr, wovon die Statistik der "ökonomischen Verbrecher" in russischen Gefängnissen zeugt. Auch geschieht es häufiger, dass Mitglieder der obersten Führungsschicht Russlands in Ungnade fallen - zuletzt traf es den ehemaligen Verteidigungsminister Serdjukow, der nach einem gigantischen Korruptionsskandal entlassen wurde. Dies wurde damals als Zeichen gewertet, dass Putin dabei ist, die schlimmsten Auswüchse der Korruption einzugrenzen.

Die Verhaftung von Jewtuschenkow fällt aber in eine andere Kategorie. Der Aufstieg des Milliardärs ist eng mit der politischen Karriere des ehemaligen Moskauer Bürgermeisters Jurij Luschkow verknüpft. Der besonders in den 1990ern sehr mächtige Luschkow wurde bereits 2010 von Dmitri Medwedjew "abgesägt". Damit verlor Jewtuschenkow einen wichtigen Unterstützer. Aber die Oligarchen der Putin-Jahre haben dazugelernt und sichern sich inzwischen in alle möglichen Richtungen ab. Jewtuschenkow selbst betonte in einem Interview des Fernsehkanals TV Doschd, dass er viele gute Freunde auf vielen Seiten habe. Er war Putin gegenüber absolut loyal. Auch spielte er nicht das unter den Kollegen Jewtuschenkows beliebte und vom Kreml ungern gesehene Offshore-Spielchen: Während bspw. Michail Fridman (der zweitreichste Russe) seine russischen Unternehmen über ineinander verschachtelte Investment-Gesellschaften in vier verschiedenen Steueroasen betreibt, ist Jewtuschenkows Holding stets "dem Vaterland treu" geblieben.

Dass diese Strategie im Fall von Jewtuschenkow nicht aufging, wird die Wirtschaftselite in Russland erschrecken. Seit Chodorkowskij ist kein Oligarch ersten Ranges mehr zu Fall gebracht worden. Die kolportierte Übereinkunft zwischen den Milliardären und Putin - wir halten uns aus der Politik raus und du lässt uns wirtschaften - scheint gebrochen. Und das zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt - die Verhaftung trifft das Wirtschaftsklima in Russland hart und wird zu weiterer Kapitalflucht führen, zu einer Zeit, in der Sanktionen und Ukraine-Krieg schwer auf der russischen Ökonomie lasten.

Putin kann dies nicht schmecken. Eine mögliche Interpretation der Situation ist, dass der von Putin stark gemachte Igor Setschin, der den Ölkonzern Rosneft kontrolliert und auch auf den Sanktionslisten steht, das Unternehmen in Baschkortistan gerne seiner Sammlung hinzufügen würde. Setschin hatte zuletzt sogar in den Märkten von Gasprom gewildert, ist also zweifellos enorm selbstbewusst. Durch die Verhaftung von Jewtuschenkow hat er bereits den möglichen Kaufpreis von Baschneft deutlich reduziert: Das Unternehmen hat nach Börsenkurs seit gestern 1 Mrd. Euro an Marktwert eingebüßt. Verliert Putin hier die Kontrolle über die von ihm geschaffene Wirtschaftsordnung? Oder ist in Putins staatskapitalistischer Wirtschaftsstrategie die nächste Stufe erreicht, bei der die großen Oligarchen ihren Teil abgeben müssen?

Jewtuschenkow hatte keine Illusionen über den Zusammenhang von Wirtschaft und Politik in Russland. 2012 kommentierte er den Fall Chodorkowski mit den Worten: "In unserer Gesellschaft muss die ökonomische Macht immer mit der politischen Macht korrespondieren. Wenn du politisch mächtig genug bist, kannst du auch ein großes Unternehmen kontrollieren. Wenn dein Unternehmen größer ist als deine politische Macht, wird es sehr schwer für dich sein, es zu halten."

Treffender hätte er auch seine eigene Verhaftung nicht kommentieren können.

Der Wandel in Putins Wirtschaftspolitik

In Vorbereitung auf meinen gestrigen Besuch beim NDR habe ich einige Zahlen und Einschätzungen zur russischen Wirtschaftslage und zu möglichen Sanktionen gesammelt. Natürlich standen gestern vor allem die aktuellsten Entwicklungen und globalpolitische Schuldfragen im Vordergrund. Ein genauerer Blick auf die ökonomische Ausgangssituation lohnt sich aber.

Zur Ausgangslage: Auch ohne die Krimkrise wäre eine Rezession in Russland in diesem Jahr durchaus möglich gewesen. Vor dem Hintergrund der sich erholenden Weltkonjunktur und den akzeptablen bis guten Wachstumsraten der anderen BRIC-Staaten (Brasilien +2,5% Indien +4,7% China +7,6%) werden dadurch einige hausgemachte Probleme sichtbar.

Es gibt drei Hauptfaktoren, die das russische Wachstum bestimmen. Zum einen ist die Arbeitsproduktivität in Russland deutlich unter der führender Industrieländer. Hier gibt es immer noch ein großes Potential für aufholendes Wachstum. Wenn Kapital und Knowhow einigermaßen ungehindert fließen können, kann Russland alleine durch Konvergenz wachsen (Faktor 1). Ein weiterer Treiber des russischen Wachstums ist der Ressourcenreichtum. Zwar können die Rohstoffexporte auch die Entwicklung in anderen Branchen behindern, allerdings zeigen Länder wie Norwegen, dass sich der Ressourcensegen sehr gut in nachhaltiges Wachstum umsetzen lässt (Faktor 2).

Steigende Ölpreise und Konvergenz haben die russische Wirtschaft in den 2000er Jahren zu hohen Wachstumsraten verholfen. Unterstützt wurden sie dabei von einem dritten Faktor: Die Rolle des Staats in der Wirtschaft. In seiner ersten Amtszeit setzte Putin einige Reformen um (vor allem die Vereinfachung des Steuerrechts), die unter Investoren für mehr Vertrauen sorgten und das russische Investitionsklima deutlich verbesserten. Dabei waren die konkreten Eingriffe Putins hilfreich, noch wichtiger war aber, dass er auf eine selbstständige Marktwirtschaft zu setzen schien. Dadurch verbanden viele Investoren mit ihm die Hoffnung auf weitere Reformen in der Zukunft (Faktor 3).

Putin hat auch in der Folge die wirtschaftliche Entwicklung immer wieder zur Chefsache erklärt und seine Politik durch die hohen Wachstumsraten legitimiert. Allerdings gab es spätestens mit der Yukos-Affäre einen Politikwechsel weg von der Verbesserung allgemeingültiger Regeln und hin zu einer größeren Bedeutung staatlicher und staatsnaher Konzerne. In der Finanzkrise wurde der Einfluss des Staates weiter ausgedehnt. In der Folge wurden zwar Reformen auf der Makroebene (bspw. in der Zentralbank) weitergeführt, allerdings ging es bei den schwierigeren Themen (Wettbewerbsrecht, Rentenreform, Korruption), für die auch politische Widerstände überwunden werden müssen, nicht voran.

Stattdessen setzt die russische Regierung seit einigen Jahren auf eine ganze Reihe gigantischer staatlicher Projekte als Variante der Wirtschaftsentwicklung. Die Gaspipeline Nord Stream, der APEC-Gipfel in Wladiwostok, die olympischen Winterspiele in Sochi, die nächste Pipeline South Stream, die Fußball-WM 2018 - in jedes einzelne dieser Projekte wurden und werden zweistellige (Euro) Milliardenbeträge investiert. Als weiteres Projekt ließe sich nun der wirtschaftliche Aufbau der Krim einreihen. Alle diese Projekte erzeugen den Schein des Fortschritts, geführt durch einen starken Staat. Auf den wirtschaftlichen Wohlstand der Russen haben sie aber kaum Einfluss - ihre Wirkung bleibt medial.

Die Ukraine-Politik des Kremls ist ein weiteres, deutliches Zeichen dafür, dass Putin sich von seiner ursprünglichen ökonomischen Ausrichtung inzwischen entfernt hat. Vielleicht glaubt er nicht mehr an eine Entwicklungsperspektive für Russland, die von einer starken Privatwirtschaft getragen wird. Vielleicht sieht er sich nicht in der Lage, die dafür notwendigen Reformen im Inland durchzuführen. Mein Eindruck ist, dass die wirtschaftliche Entwicklung aktuell in Putins Agenda weit nach unten gerutscht ist. Wirtschaftliche Reformen würden erst in einigen Jahren Früchte tragen. Die Ukraine-Krise steigert Putins Popularität im Hier und Jetzt.

Diese starke "Gegenwartspräferenz" Putins, die Verkürzung des zeitlichen Horizonts, birgt große Risiken für das Land. Auch wenn sich in Moskau kaum deutlicher Widerstand regt, warnen doch die liberaler gesinnten Finanzminister und Ex-Finanzminister vor dem "Preis", den das Einverleiben der Krim für Russland haben wird. Investoren scheren sich aus moralischer Perspektive zwar wenig darum, ob sie ihr Geld in einer Demokratie oder in einer "lupenreinen" Demokratie anlegen, allerdings verschlechtert sich in ihren Augen das Verhältnis von Risiko und Rendite in Russland. Das sorgt für Kapitalabflüsse aus Russland, die im ersten Quartal über 70 Mrd. Dollar betrugen (nach 62,7 Mrd. im Vorjahr) und im Jahresverlauf auf 150 Mrd. anwachsen könnten.

Das hat zur Folge, dass russische Unternehmen ihre Investitionen aufschieben müssen. Außerdem setzt es den Rubel unter Druck, was die Rückzahlung und den "Rollover" (Erneuerung) ausländischer Kredite weiter erschwert. Der russische Privatsektor ist im Ausland mit ca. 650 Mrd. Dollar verschuldet, wovon 150 Mrd. in den kommenden 12 Monaten erneuert werden müssen. Die schrumpfende Investitionsnachfrage wird sich im Wachstum bemerkbar machen. Die Weltbank rechnet auch ohne Sanktionen in ihrem pessimistischeren Szenario mit einer Rezession (-1,8% Wachstum).

Die liberaleren Kräfte in der russischen Regierung haben getan was sie konnten: Die Staatsverschuldung liegt bei niedrigen 7%, die Zentralbank verfügt über 500 Mrd. Dollar Devisenreserven, der Wohlfahrtsfonds und der Reservefonds sind mit jeweils knapp 90 Mrd. Dollar ebenfalls gut gefüllt. Der Haushalt ist ausgeglichen, wobei die Hälfte der Einnahmen des föderalen Budgets aus Öl- und Gasexporten kommen. Trotzdem sieht es für die kommenden Jahre nicht gut aus. Mit einem Präsident, der aktuell seine gesamte Aufmerksamkeit außenpolitischen Abenteuern widmet, wird es so schnell keine strukturellen Reformen geben. Gleichzeitig rechnet für die nächsten Jahre kaum jemand mit steigenden Ölpreisen (wenn es zu keinem Ölembargo gegen Russland kommt). Ohne das Vertrauen bzw. das Kapital der Investoren kann aber auch keine breiter angelegte, aufholende Entwicklung der russischen Wirtschaft stattfinden.