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Dienstag, 10. März 2015

Die Krise - Teil 5: Prognosen und Auswege

Die politischen Auswirkungen der Wirtschaftskrise sind in Russland etwas schwerer vorherzusagen als bswp. in den Ländern der Europäischen Union. Während die Griechen auf die wirtschaftliche Härte der vergangenen Jahre - gerechtfertigt oder nicht - mit dem Abwahl der Regierung reagieren konnten, ist dies in Russland keine Option. Wenn aber die Verantwortlichen nicht zur Verantwortung gezogen werden können und eine wesentliche Ursache (der Ukraine-Krieg) jenseits ökonomischen Kalküls stattfinden soll, dann kommt politisch der Suche nach Sündenböcken eine entscheidende Rolle zu. Auch wenn die Sanktionen ihren Anteil an der schwierigen Situation in Russland haben, wäre es politisch für den Kreml schwer vertretbar, die gesamte Verantwortung auf den Westen zu schieben, da dies ein Eingeständnis der eigenen Abhängigkeit und Verwundbarkeit wäre. Es müssen also auch Buhmänner innerhalb Russlands gefunden werden.

Neue Regierung?
Zunächst kommen dafür diejenigen Politiker infrage, die in den vergangenen Monaten wirtschaftliche Entscheidungen getroffen haben. Dabei ist es unerheblich, dass diese Entscheidungen nur marginalen Einfluss auf die von Ukraine-Politik und Ölpreis ramponierten ökonomischen Aussichten gehabt haben. Die Zentralbankchefin Nabiullina und der Finanzminister Siluanow währen naheliegende Ziele, sollten die Staatsmedien die Notwendigkeit sehen, die Enttäuschung der russischen Bürger zu kanalisieren. Ex-Präsident und aktueller Premierminister Medwedjew, über dessen Entlassung schon seit längerer Zeit spekuliert wird, wäre danach ein schwergewichtigeres Bauernopfer. Ich halte die Entlassung von allen dreien im Laufe dieses Jahres für wahrscheinlich, wenn der Ölpreis weiterhin nicht deutlich über $60 steigt. Für diese These spricht, dass die Krisenpolitik von Regierung und Zentralbank unkoordiniert und hilflos wirkte (zum Teil wirken musste). Außerdem ist Siluanow für die einflussreichen Silowiki, also die Waffenträger unter den Beamten, der größte Spielverderber in Russlands Politik, da er immer wieder die überproportional wachsenden Ausgaben (aktuell 40% des Budgets) für diesen Teil der Staatsdiener kritisiert.

Zahltag für Oligarchen?
Bei einer längeren Krise, nach der es im Augenblick aussieht, müssten auch die russischen Oligarchen Federn lassen. Sie können in ihren Betrieben nur in guten Zeiten nach ökonomischen Prinzipien walten und müssen in schlechten der Politik Vorrang lassen. Neben dem Tabu von Massenentlassungen könnte von ihnen erwartet werden, dass sie andere, in Not geratene Betriebe unterstützen oder gar dem Staat bei der Bekämpfung der Krisensymptome unterstützen. Das gilt nicht nur für die größten Großunternehmer auf föderaler Ebene. Auch die Gouverneure von Regionen werden versuchen, örtliche Unternehmer zur Unterstützung zu verpflichten, wenn akute soziale Probleme bei der Gesundheits- oder gar Lebensmittelversorgung auftreten. Besonders die Unternehmer, die mit Staatsaufträgen ihr Geld verdienen, werden im Zweifelfall länger auf ihre Bezahlung warten müssen.

Stabilität bis zur Duma-Wahl um jeden Preis?
Der neue, kürzlich veröffentlichte Budgetentwurf für die Jahre 2015 und 2016 legt einen deutlich niedrigeren Ölpreis zugrunde als das illusorische, im Dezember verabschiedete Budgetgesetz (im Dezember: $100, jetzt: $50, für 2016 $65 und für 2017 $70). Zu diesen Preisen entsteht ein deutliches Budgetdefizit. Für 2015 wird es - trotz Einsparbemühungen - auf 3,8% des BIP veranschlagt. Finanziert werden soll es zu großen Teilen aus dem Reservefonds. Es ist geplant, diesen bis Ende 2016 fast komplett aufzubrauchen. Bei gering bleibenden Ölpreisen zeigt das, dass die Regierung große mittelfristige Risiken (ohne Reserven dazustehen) in Kauf nimmt, um die Stabilität bis Ende 2016 zu garantieren. In meinen Augen ist diese Politik u.a. mit den Ende 2016 anstehenden Duma-Wahlen zu erklären.

Schauprozesse gegen "Korruptionäre"?
Wenn in der Krise die Arbeitslosigkeit steigt und die Realeinkommen der Russen fallen, steigt die Wut auf die korrupte und dekadente Elite (wie bspw. Julia Alferow, die zuletzt ihre Katze mit Kaviar fütterte). Während der Großdemonstrationen 2011-2012 war es dem Oppositionspolitiker Nawalnyj gelungen, diese Wut zum Teil gegen Putin selbst zu richten (einer der zentralen Slogans der Proteste war damals: "Putin ist ein Dieb"). Um das zu verhindern, könnte der Kreml Schauprozesse gegen hochrangige Politiker bemühen (wie etwa Ende 2012 gegen den damaligen Verteidigungsminister Serdjukow). Es ist davon auszugehen, dass in Moskau für solche Fälle ausreichend Beweise vorrätig sind: das sog. Kompromat, das als wichtiges Instrument zur Disziplinierung der "Würdenträger" gilt.

Auswege aus der Krise
Zwei Auswege aus der Krise sind naheliegend: steigende Ölpreise und ein Ende des Ukraine-Krieges. Nur der letztere liegt in der Hand des Kremls. Da bei einer sich verschärfenden Wirtschaftskrise der Bedarf nach medialer außenpolitischer Ablenkung steigen könnte, ist mit geopolitischer Entspannung leider erst einmal nicht zu rechnen. Auch bezüglich der Ölpreise überwiegt angesichts des derzeitigen Angebotsüberschusses die Skepsis, solange keine politischen Krisen in ölfördernden Staaten entstehen. Momentan sieht aus auch nicht danach aus, dass die Krise als Anlass für grundlegende, strukturelle Reformen genommen wird. Im Gegenteil: Die problematische Verquickung von Staat und Wirtschaft scheint sich durch die staatlichen Hilfen für Großunternehmen und die politische Einmischung in ökonomische Entscheidungen eher zu verstärken. Die aktuell versuchte Importsubstitution schafft zwar kurzfristig Arbeitsplätze in Russland, allerdings gehe ich nicht davon aus, dass sie zu einer Steigerung der Effizienz - dem einzigen ökonomisch zu rechtfertigenden Ziel der Importsubstitution - führen wird. Aktuell ist daher kein alternativer Antrieb für einen neuen russischen Aufschwung in Sicht.

Mittwoch, 18. Februar 2015

Von Jelzin zu Putin - Vorzeichenwechsel

Die immer weiter reichende Eskalation der Lage in der Ostukraine wirft die Frage auf, was eigentlich in den vergangenen 15 Jahren in Russland so schieflaufen konnte, dass wir nun an der Schwelle eines neuen Großkonflikts mit diesem Land angekommen sind. Wäre die Ukraine-Krise auch unter Jelzin vorstellbar gewesen und wenn nicht - warum dann unter Putin?

Die politische Ära Putins und die (nur halb so lange) Präsidentschaftszeit Jelzins wirken nach außen hin zunächst einmal grundverschieden. Während Jelzin am ehesten mit den Begriffen Demokratie, Chaos oder auch Oligarchie in Verbindung gebracht wird, denken viele bei Putin am ehesten an Autoritarismus, eine äußerliche Ordnung und Zentralisierung von Macht.

Einen grundsätzlichen Unterschied zwischen beiden Abschnitten der russischen Geschichte zu sehen, wäre aber ein Fehler. Unter Jelzin und Putin zeigt sich ein und dasselbe Problem einer Gesellschaft - unter verschiedenen Vorzeichen. Es fehlen tragfähige gesellschaftliche Institutionen. Eine unmittelbare Folge davon ist, dass es nicht zu einer Ausdifferenzierung der Gesellschaft in getrennte politische und ökonomische Sphären kommt. Wo wir im Westen selbstverständlich zwischen Politikern und Geschäftsleuten unterscheiden, würde man in Russland eher Machtmenschen unterschiedlicher Couleur sehen.

Dies wird deutlich, wenn man zwei beispielhafte und bekannte Episoden betrachtet: Die "Loans-for-Shares"-Privatisierung unter Jelzin sowie die Enteignung Chodorkowskis unter Putin. Loans-for-Shares war der Höhepunkt des Einflusses wirtschaftlicher Eliten in Russland, zu der vor allem Banker gehörten. Aus dieser Zeit ist der Begriff der "Semibankirschina" in Erinnerung geblieben - die Sieben-Banker-Großmacht, die die Politik in Moskau dominierte. Einige dieser Banker (unter anderem Chodorkowski) entwickelten ein Verfahren, wie unter Umgehung der Verfassung große Staatskonzerne vergünstigt in ihre Hände wandern konnten. Zuvor hatten die Medienkonzerne der Banker in einem propagandistischen Kraftakt Jelzin zum Präsidenten gemacht, während der kommunistische Favorit den Kürzeren zog.

Während die wackelige Autorität Jelzins auf die Unterstützung wirtschaftlicher Eliten fußte, beruht die Autorität Putins bekanntlich auf den "Silowiki", also Vertretern aus Geheimdiensten und Militär. Auf den Wechsel der dominanten Eliten mit Putins Amtsantritt 1999-2000 folgte eine weit reichende Umverteilung von Eigentum. Für manch einen westlichen Beobachter sah es nach Rechtsstaat aus, als Putin den Staatsorgane ermächtigte und gegen die Oligarchen vorging. Der Trend zum Machtausgleich zwischen Staat und Wirtschaft war aber nur die eine Hälfte der Bewegung eines großen Pendels. Dieses Pendel blieb nicht in der Mitte stehen, sondern es schwang weiter.

Im Westen wurde dieses Weiterschwingen frühestens bei der Enteignung Chodorkowskis wahrgenommen, der sich - ob unter dem Eindruck der davon schwimmenden Felle oder moralisch geläutert - inzwischen für eine regelbasiertes Miteinander von Staat und Wirtschaft aussprach. Mit dem Aufstieg neuer Oligarchen aus Putins Umfeld wurde deutlich, dass sowohl unter Jelzin als auch unter Putin die Macht auf ein- und dieselbe Weise organisiert ist: Durch persönliche Netzwerke, Eliten und einen untrennbaren ökonomisch-wirtschaftlichen Komplex, keineswegs aber über unpersönliche Regeln oder Institutionen.

Vor diesem Hintergrund ist es verbreitetes Missverständnis, dass liberale Politik für das Chaos im Russland der 1990er verantwortlich sind. Vielmehr hat sich gezeigt, dass liberale Politik auf Gedeih und Verderb darauf angewiesen ist, dass es funktionierende gesellschaftliche Institutionen gibt. Im Machtkampf ohne Regeln sind liberale Positionen schwache Positionen. Hier lag der zentrale Irrtum ausländischer Berater, die hofften, die Institutionen würden schon nachwachsen wenn der Staat nur sein Eigentum verteilt - egal an wen (Siehe bspw. Boycko/Shleifer/Vishny 1993). Macht gewannen in dieser Zeit solche Akteure, die die Illusion der "Transformation zum Rechtsstaat" sofort erkannten und mit wirklich allen Mitteln Ressourcen akkumulierten.

Wenn das Putin'sche und Jelzin'sche Russland Ausprägungen desselben Grundproblems sind: Kann es uns dann egal sein, ob nun Eliten aus Militär und Geheimdienst dominieren oder Eliten, deren Spezialisierung eher im Ökonomischen liegt? Sicher nicht! Gerade im Hinblick auf die Russische Politik in der Ukraine wird der entscheidende Unterschied deutlich.

Die wirtschaftliche Eliten sind auf internationale Verflechtung angewiesen. Russische Großunternehmer sind Meister darin, ihre Imperien über komplizierte Offshore-Konstruktionen abzusichern. Sie bringen ihr Kapital ins Ausland und reinvestieren es als "ausländische Investoren" Russland. In ihren Verträgen können sie so den Gerichtsstand in westlichen Rechtsstaaten verlegen. Damit das Geschäft in Russland läuft, muss quasi Rechtsstaatlichkeit aus dem Westen importiert werden. Ein neuer Kalter Krieg würde die Besitztümer vieler Großunternehmer vernichten. Selbst diejenigen Unternehmer, die sich 15 Jahre mit Putin arrangiert haben oder gar durch ihn aufgestiegen sind, werden die aggressive russische Außenpolitik mit größter Sorge betrachten.

Die Silowiki, auch wenn sie vielleicht nebenberuflich ihre persönliche Macht zu Geld zu machen, sind Gewaltspezialisten. Sie bevorzugen einen großen Staat, der wirtschaftliche Ressourcen zu den Waffenträgern kanalisiert. Die Win-Win-Situation, die grundsätzliche Logik wirtschaftlicher Kooperation, passt nicht zu ihrem Mindset, stattdessen dominiert hier die Idee der Frontverschiebung. So erkennen sie auch die schmerzhafte Wirkung von Sanktionen erst sehr spät.

Während unter ökonomischen Eliten also ein großer, isolierender Konflikt mit dem Westen undenkbar ist, ist es für die Gewaltspezialisten ein attraktives Szenario. Ökonomische Eliten bekommen eine gesellschaftliche Katastrophe aufgrund der vorausahnenden Marktkräfte zu spüren, bevor ein Soldat die Kaserne verlässt. Silowiki können ihre Grenzen erst auf dem Schlachtfeld kennen lernen. Was eine diplomatische Lösung der Ukraine unter den gegenwärtigen russischen Machtverhältnissen betrifft, muss dies sehr pessimistisch stimmen.



Donnerstag, 19. Juni 2014

Der Kiseljow in jedem von uns

Der Ukraine-Konflikt zwingt uns wie kaum ein anderes politisches Ereignis zuvor zur kritischen Auseinandersetzung mit unserem eigenen Erkenntnis-Werkzeugkasten. Das liegt zum einen daran, dass progressive und "anarchische" Formen der Berichterstattung über Smartphone-Kamera, Youtube und Facebook gerade ihre Unschuld verloren haben. Das kurze Zeitfenster, in denen autoritäre Regierungen die Bedeutung der sozialen Medien entweder verkannten oder aber noch nicht über die technische Expertise verfügten, diese gezielt zu manipulieren, hat sich geschlossen.

Zum anderen ist die aktuelle Führung Russlands nicht nur in der Lage, über die verstaatlichte russische Medienlandschaft die Meinungsbildung nach innen gut zu kontrollieren. Sie sieht auch in der Informationspolitik nach außen eine zentrales und legitimes Mittel für die Durchsetzung der eigenen Interessen. Mit anderen Worten: Professionelle Propaganda hat die digitale Welt erfasst!

Wie können wir unter diesen Bedingungen im Internet, in Blogs und auf Facebook noch zwischen richtig und gefälscht unterscheiden? Computer ausschalten ist eine Lösung. Und wenn wir das nicht wollen?

Die einfachste Heuristik für den Umgang mit russischer Propaganda ist: Pro-Russland = Propaganda. Anti-Russland = Wahrheit. Dieser Reflex ist deshalb so verlockend, weil nichts unangenehmer ist, als der russischen Propaganda aufgesessen zu sein und damit als "nützlicher Idiot" dem Kreml gedient zu haben. Diese Gefahr ist gebannt, wenn man sich an die russlandkritischen Berichte hält.

Gleichzeitig ist diese Form der Propaganda-Abwehr natürlich alles andere als souverän. Wir immunisieren uns gegen Propaganda, indem wir den vermuteten Wahrheitsgehalt einer Nachricht von ihrem Inhalt abhängig machen. So lassen wir uns zwar nicht direkt durch den Kreml manipulieren, aber unsere Sehkraft leidet trotzdem. Unsere Antwort auf den großen russischen Propagandisten Kiseljow von Russia Today ist, dass wir in unseren Köpfen viele kleine Anti-Kiseljows errichten.

Das ist problematisch, weil soziale Medien inzwischen zu einer undurchschaubaren Grauzone der Berichterstattung geworden sind. Auf Facebook debattieren namhafte Journalisten und Politiker auf öffentlich zugänglichen Seiten. Dabei wird mit einer viel geringeren Verbindlichkeit und Genauigkeit diskutiert und geteilt, als es diese Personen in ihrem beruflichen Leben tun würden. Alles ist ein bisschen spielerisch, indirekt, angedeutet. Niemand muss aus dem Teilen einer Fehlinformation auf Facebook berufliche Konsequenzen ziehen. Alleine die Forderung nach einer Gegendarstellung zu einem Facebook-Posting - lächerlich. Trotzdem liest man dort die bekannten Namen, die man sonst neben Artikeln in der ZEIT liest oder zu einem Kommentar in der Tagesschau, und sie geben der geteilten Meldung Autorität und Authentizität.

Die folgende Geschichte hat mich zu diesem Blogeintrag motiviert: Über die Seite eines Politikers las ich in meinem Facebook-Feed die Nachricht zu einer Pipeline-Explosion, die in der Ukraine am 17.6. geschehen ist. In der Meldung hieß es, dass Journalisten des Senders Russia Today, also des wichtigsten russischen Propagandainstruments, bereits 10 Minuten nach der Explosion vor Ort waren, und bereits 16 Minuten nach der Explosion einen Bericht auf rt.com veröffentlicht hätten. Die Vermutung zwischen den Zeilen: Die Explosion war ein Anschlag und die Journalisten von Russia Today von den russischen Drahtziehern im Vorfeld informiert. Im Kommentarbereich auf Facebook hatten sich bereits mehrere Journalisten zu dieser Geschichte geäußert und diese Vermutung weiter verstärkt.


(Quelle: twitter, EuromaidanPR)


Ich versuchte, näheres über die Meldung zu erfahren und folgte dem Verweis auf die Quelle. Ich landete bei der Nachrichtenseite/dem Blog EuromaidanPR, die wiederum auf die Facebookseite des CEO des ukrainischen Gasunternehmens Naftogaz verwies. Dieser hatte die Nachricht über die "schnellen Journalisten" von Russia Today aber nicht selbst geschrieben. Vielmehr stammte das Posting ursprünglich von der Facebookseite eines Maxim Prasolov. Dessen Beitrag war bereits über 200x geteilt und über 300x von anderen Facebook-Nutzern geliked worden. Die Nachrichten, die EuromaidanPR und andere Blogs auf Grundlage dieses Postings schrieben, wurden ebenfalls hundertfach geteilt und geliked.

Prasolov hat sich wahrscheinlich verrechnet, als er die These über die russischen Journalisten aufstellte, die 10 Minuten nach der Explosion vor Ort waren. Die Meldung zur Explosion war bei rt.com um 13:01 GMT (Zeitzone) veröffentlicht worden. Die Pipeline ist nach offiziellen Angaben um 14:45 lokaler Zeit explodiert. Zwischen GMT und lokaler Zeit liegen 3 Stunden, sodass die Meldung nicht 16 Minuten, sondern eine Stunde und 16 Minuten nach der Explosion auf der Seite von Russia Today auftauchte. Evtl. war der Grund des Irrtums die Sommerzeit in Großbritannien. Jedenfalls ist 13:01 GMT nicht 16:01 Moskauer Zeit, wie auf dem Bild von EuromaidanPR angegeben, sondern 17:01 Moskauer Zeit. So etwas kann passieren und wäre normalerweise kaum relevant, dann normalerweise hätten die Berechnungen eines Ukrainers, den ich zuvor noch nicht kannte, auch keinen Nachrichtenwert für mich.

Allerdings wurde dieser irrtümlichen Meldung peu à peu Nachrichtenwert verliehen und die ursprüngliche Quelle immer weniger offensichtlich. Zunächst erhielt die These mehr Bedeutung, weil der CEO von Naftogaz sie auf seiner Facebookseite teilte. Daraufhin verfasste EuromaidanPR, das sich vor allem durch die Aufdeckung russischer Propagandalügen einen Namen gemacht hat, daraus eine Nachricht mit offiziellem Klang. Zuletzt wurde diese Nachricht von öffentlich bekannten Personen, Experten und Journalisten vor Ort, geteilt und zustimmend kommentiert. Bis die Meldung meine Facebook-Wall erreicht hat, wurde sie auf hunderten von Seiten tausende Male geliked und noch häufiger gelesen.

Der Rechenfehler von Herrn Prasolov ist offensichtlich keinem aufgefallen. Dabei hat meine Recherche dazu nur 5 Minuten gedauert. Warum hat es keiner überprüft? Wie können wir so unkritisch sein in einem Konflikt, indem wir die Bedeutung von Desinformation tagtäglich diskutieren?

Ich mache dafür die kleinen Kiseljows verantwortlich, die wir uns zum Schutz und zum Ausgleich gegen die russische Propaganda angeeignet haben. Wir sehen die gemeingefährliche Wahrheits-Verzerrung von Russia Today und versuchen individuell dagegenzuhalten. Durch Postings, Blogs, geteilte Postings usw. enstehen dabei Nachrichten, die - vor allem über Facebook-Seiten von bekannten Namen - mit jedem zusätzlichen Like glaubhafter werden. So entstehen Falschmeldungen mit Autorität, obwohl keiner bestochen wurde, keiner gefälscht oder gelogen hat.


Weder die deutschen, nach andere europäische oder amerikanische Medien werden vom Staat dafür bezahlt, zu lügen. Es gibt einen großen Unterschied zwischen der russischen und der "westlichen" Medienlandschaft. Es gibt keinen großen westlichen Kiseljow. Trotzdem, oder gerade deshalb, müssen wir auch alle russlandkritischen Nachrichten kritisch hinterfragen. Wir müssen wach bleiben, weil die Armee der vielen kleinen westlichen Kiseljows in unseren Köpfen durch "kumulierte Glaubwürdigkeit" im Netz zuweilen zu einem großen westlichen Kiseljow wird und uns genauso die Sicht vernebeln kann, wie das russische Original.


PS: Wenn ich in diesem Eintrag "wir" schreibe, kann ich natürlich nur "ich" meinen. Es geht auch um Selbstkritik. Ich möchte niemanden einschließen, der sich schon jetzt intelligenter online informiert als ich!

Quellen:
Original-Post von Prasolov - https://www.facebook.com/maxim.prasolov.5/posts/10154264895160613
Repost auf Seite von Koboljew - https://www.facebook.com/andriy.kobolyev?fref=ts
Artikel von EuromaidanPR - http://euromaidanpr.wordpress.com/2014/06/18/russian-journalists-first-on-the-scene-of-gas-explosion-in-ukraine