Die Krise - Teil 3: Der Pikaljowo-Komplex

"In Pikaljowo stand eine Werk, von dem die ganze Stadt abhing,

dort arbeite das Volk, friedlich, und es streikte nie,

aber als das Werk geschlossen wurde, begann der Aufruhr,

wer gibt uns das Werk zurück um uns zu beruhigen?

Putin, Putin fährt nach Pikaljowo,

Putin, Putin macht es wieder gut.

Putin, Putin komm schnell und bestrafe sie,

Putin, Putin unser Premierminister,

Wer in der Krise Werke schließt,

Der bekommt's von Putin."

Mit diesem Text besang die russische Band Murzilki International im Jahr 2009 treffsicher ein wichtiges Grundprinzip des russischen Kapitalismus. Die Hintergrundgeschichte: Im Herbst 2008 wollte der Oligarch Deripaska einen Zementzulieferer restrukturieren und dort Zement herstellen, anstatt die Zutaten für Zement an ein anderes Werk der Stadt zu verkaufen. In einer Kettenreaktion, die für die sowjetisch geplanten Wertschöpfungsketten Russlands typisch sind, standen plötzlich zwei Firmen der Stadt ohne ihren entscheidenden Zulieferer da und kündigten Massenentlassungen an. Die gesamte Stadt, die eigentlich nur um diese Fabriken herum gegründet wurde, stand vor dem Aus. Die Arbeiter der Firmen organisierten Demonstrationen in Pikaljowo und Sankt Petersburg und errichteten Straßenblockaden. Am 4. Juni reiste Putin mit einer beeindruckenden Entourage per Helikopter an und zwang Deripaska medienwirksam wie einen Schuljungen dazu, vor laufender Kamera die Rücknahme seiner Entscheidung zu unterschreiben. Als Deripaska am Ende des "Schauprozesses" an seinen Platz am Konferenztisch zurückkehren wollte, wurde er in strengem Ton aufgehalten: "Rutschku vernite" - Putin verlangte noch seinen Kugelschreiber zurück.

Deripaska hat sein Wirtschaftsimperium unter Putin erfolgreich ausbauen können. Das Video zeigt in wenigen Augenblicken, was der Schlüssel zum Erfolg ist - Unterordnung, sich auch mal erniedrigen lassen, es pragmatisch sehen. Das Video zeigt auch, dass Zahlen wie die Staatsquote in Russland kein guter Indikator für die Macht des Staates in der Wirtschaft sind. Auch in die Entscheidungen privater Unternehmen kann sich die Exekutive problemlos einmischen.

Vor allem aber haben die Arbeiter in anderen Städten ganz genau hingesehen, wie ihre Pikaljower Kollegen die Krise überwunden haben. Es wäre für Putins Image als starker Mann außerordentlich schlecht, wenn er für die hart arbeitende Bevölkerung der Industriestädte nichts tun könnte. Es lässt sich medial noch verkaufen, wenn es den "arroganten" Großstädtern schlecht geht, aber die loyalste Gefolgschaft fallenlassen - dann sähe Putin machtlos aus, was für einen autoritären Präsidenten ein großes Problem ist.

Eine ähnliche Situation entstand kürzlich in der Stadt Twer, die unweit Moskaus an der Wolga liegt. Twer ist ein wichtiges Zentrum des russischen Maschinenbaus. Unter anderem werden dort Eisenbahn-Waggons hergestellt. Als zuletzt die Aufträge der russischen Staatsbahn ausblieben, kündigte das Management des Unternehmens an, 2000 Mitarbeiter zu entlassen und die Produktion auszusetzen. Daraufhin meldete die Gewerkschaft eine Protestkundgebung in Twer an. Das Motto der Aktion: "Nein zu Entlassungen!". Das sah man im föderalen Zentrum in Moskau überhaupt nicht gerne, sodass der zuständige Gouverneur dazu angehalten wurde, den Protest abzuwenden. Der Gouverneur versuchte daraufhin, Druck auf die Werksleitung auszuüben, von den Entlassungen Abstand zu nehmen. Die Werksleitung verwies auf die fehlenden Aufträge und schob den schwarzen Peter weiter an die Staatsbahn. Die Staatsbahn fing sich einen Rüffel von oberster Stelle ein, weil sie kürzlich aus Spanien einige Waggons gekauft hatte, was so garnicht ins derzeitige politische Klima passte. Die Staatsbahn klagte dann wiederum, dass das Finanzministerium ihr keine finanzielle Unterstützung zuteil werden lasse. Schließlich ließ sich die Staatsbahn mit einer Finanzspritze dazu bewegen, zusätzliche Aufträge an die Twersker Waggonfabrik zu geben und damit die Arbeitsplätze für's erste zu retten. Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit musste die Staatsbahn damit politische Ärgernisse lösen - zuletzt wurden unrentable Nahverkehrszüge wieder eingeführt.

Dass eine derartige Politik auf Dauer nicht gut geht, ist abzusehen. Die aktuelle Krise hat einen anderen Charakter als die Finanzkrise im Jahr 2009. Der größte Unterschied ist neben dem Absturz des Rubels, dass die russische Wirtschaft bereits vor der Krise stagnierte. Zwar wird es keinen Konjunktur-Einbruch um 8% geben wie 2009 (u.a. weil jenseits von Öl und Gas die Rohstoffpreise stabil sind), aber dafür wird die Krise länger andauern. Aufgrund des fallenden Ölpreises verfügt der Staat nicht mehr über die Mittel, um alle Unternehmen zu retten, auch wenn inzwischen ein Hilfsprogramm aufgelegt worden ist, von dem auch die Twersker Werke profitieren werden.

Irgendwann, vermutlich im Verlauf dieses Jahres, wird es ein Pikaljowo geben, und Putins Helikopter wird nicht kommen. Was können die Folgen sein? Zunächst wird es natürlich Proteste geben. Allerdings dürfen diese Proteste nicht mit den Kundgebungen der Opposition in Moskau verwechselt werden. Während es in Moskau darum geht, das politische System zu verändern ("wir wollen keinen Zar"), berufen sich die Demonstranten in den kommenden "Pikaljowos" auf das System ("wir brauchen dich, Zar"). Den Arbeitern sind die Oppositionellen in Moskau sehr suspekt. Ein gutes Beispiel dafür ist der Arbeiter Igor Cholomanskich aus einer Panzerfabrik im Ural, der Putin bei einer großen Pressekonferenz live die Unterstützung gegen die Moskauer Proteste anbot: "Wenn die Polizei damit nicht umgehen kann, komme ich mit meinen Männern rüber und verteidige unsere Stabilität!". Die Karriere von Cholomaskich ging daraufhin übrigens steil aufwärts.

Wenn es in diesem Jahr zu Protesten von Arbeitern kommt, wird zunächst die Kommunistische Partei Russlands profitieren. Sie spricht die Sprache der Arbeiter und brachte sich in Twer bereits in Position: Als es um die Proteste der Waggonarbeiter ging, war ein Duma-Abgeordneter der Kommunisten sofort zur Stelle. Je nach Ausmaß der Krise könnten radikal linke Ideen für die Russen also wieder interessanter werden. Bevor es dazu kommt, wird Putin aber alle verfügbaren Ressourcen mobilisieren und selbstverständlich - wie in Pikaljowo - die Oligarchen melken. Dass die russischen Eigentumsrechte eher einem Lehnswesen gleichen, wird daher im Verlauf dieses Jahres sehr deutlich werden.

Die Krise - Teil 2: Wie lange halten Russlands Reserven?

Die Devisenreserven und die niedrige Auslandsverschuldung der Russischen Föderation sind der wichtigste Grundpfeiler der zuletzt wachsenden Großmacht-Ambitionen im Kreml. Nicht die Anzahl der Atomsprengköpfe entscheiden darüber, wie sehr Russland außenpolitisch auf Konfrontation gehen kann, sondern die wirtschaftliche Konstitution.

Das System der Absicherungs-Fonds, die bei hohen Ölpreisen gefüllt und bei niedrigen geleert werden sollen, wurde noch unter dem ehemaligen Finanzminister Kudrin in den frühen 2000er Jahren eingeführt. Vielleicht hat er seinen Job zu gut gemacht: Die von ihm angelegten Reserven haben es Russland erlaubt, trotz eines kurzen wirtschaftlichen Einbruchs relativ unbeschadet durch die Finanzkrise 2008-2009 zu kommen. In der Folge hat sich ein Gefühl der ökonomischen Unverwundbarkeit in der russischen Politik ausgebreitet, das wiederum zu einer gefährlichen Abkehr von Kudrins Sparpolitik geführt hat. Während wirtschaftspolitische Zielsetzungen (die sog. Mai-Ukazy zu Beginn von Putins 3. Amtszeit) sich inzwischen als reine Rhetorik erwiesen haben, ist die eigentliche politische Energie und ein stetig wachsender Teil der finanziellen Mittel in den Aufbau der militärischen Schlagkraft geflossen.

Die Gegenüberstellung von Russlands Devisenreserven und den Schulden, die russische Unternehmen im Ausland aufgenommen haben, ist ein guter Indikator für die finanzielle Nachhaltigkeit und den wirtschaftspolitischen Handlungsspielraum von Regierung und Zentralbank. Der Zusammenhang: Wenn russische Unternehmen ihre Kredite in ausländischer Währung zurückzahlen, entsteht ein Abwertungsdruck auf den Rubel: Die Unternehmen bieten ihre Rubel (aktuell besitzen sie davon noch genug) an und fragen Dollar nach, um die Kredite zu begleichen. Die Folge eines schwächeren Rubels sind verteuerte Importe und Inflation. Wenn die Zentralbank dieses Rubelangebot ausgleichen will, um ein Fallen des Rubels zu verhindern, muss sie eine entsprechende Menge Dollars aus ihren Reserven auf dem Markt anbieten und gegen Rubel eintauschen.

Wie groß sind die russischen Reserven der russischen Zentralbank? Derzeit sind es noch $365 Mrd. Der aktuelle Stand lässt sich hier einsehen. Ein stets aktueller grafischer Verlauf findet sich hier. Die Reserven setzen sich aus verschiedenen Positionen zusammen, die nicht alle gleichermaßen liquide sind. Nur ein Teil kann im zweifelsfall schnell eingesetzt werden, um den Rubel zu stützen (eine gute Aufstellung der Bestandteile). Schnell und unkompliziert einsetzbar sind derzeit lediglich $145 Mrd. Im vergangenen Jahr hat die Zentralbank etwa $80 Mrd. aufgewendet, um den Rubel zu stützen. In diesem Jahr hat sie sich bisher zurückgehalten - dass die Reserven in Dollar ausgedrückt aktuell weiter fallen liegt daran, dass ein guter Teil in Euro investiert ist und der Euro gegenüber dem Dollar zuletzt deutlich an Wert verloren hat ("exchange rate changes" sind für die Änderung verantwortlich).

Die Auslandsverschuldung der russischen Unternehmen liegt weit über dem Umfang der Zentralbank-Reserven. Im Jahr 2013 waren es ca. $650 Mrd. Diese Verschuldung wäre kein Problem, wenn den russischen Unternehmen nicht der Zugang zu westlichen Kapitalmärkten abgeschnitten worden wäre. Hier machen sich die Sanktionen, aber auch die Risikowahrnehmung der westlichen Geldgeber bemerkbar. Die russischen Unternehmen können ihre Kredite im Westen nicht durch neue Kredite ablösen, sondern müssen sie zurückzahlen, wodurch der Rubel erst unter Druck gerät. Eine Übersicht der Auslandsschulden der Unternehmen findet sich hier im ersten Bild. Das vierte Bild zeigt außerdem den Fahrplan der Rückzahlung. Hier wird deutlich, dass besonders viele Kredite im Dezember 2014 ausliefen, dem Monat, in dem der Rubel sich kurzzeitig im freien Fall befand. Es zeigt sich aber auch, dass in den kommenden 12 Monaten etwa $100 Mrd. an Krediten an ausländische Geldgeber zurückgezahlt werden müssen.


Sollte der Ölpreis sich erholen, würden auch die ganz finsteren Gewitterwolken über Russlands Ökonomie wieder verschwinden. Ob es zu dieser Erholung kommt, ist aber überhaupt nicht abzusehen. Gerade heute hat die Energy Information Administration in den USA wieder einen neuen Rekord bei Förderung und Beständen an Rohöl gemeldet. Die hohen Lagerbestände zeigen nebenbei, dass Verschwörungstheorien (die USA wollen den Ölpreis senken um Russland zu schaden) wenig stichhaltig sind.

Bleibt der Ölpreis für längere Zeit auf dem aktuellen Niveau und bleiben auch die Sanktionen bestehen, so wird der Handlungsspielraum der Zentralbank in etwa 18 Monaten deutlich abnehmen. Die Folge wäre allerdings keine Staatspleite o.ä., sondern weitere Kursverluste beim Rubel, die über Importwaren-Preis (etwa für Medikamente) und Inflation vor allem sozial schwächere Teile der russischen Bevölkerung träfen.

Zur Webseite von Janis Kluge: http://www.janis-kluge.com

Die Krise - Teil 1: Die Bauindustrie

Als Begleit-Posts zu meinem Vortrag zur russischen Wirtschaftskrise am 4.3.2015 für den Verein Ostblick e.V. werde ich in den nächsten Tagen einige Aspekte der aktuellen russischen Wirtschaftskrise beleuchten. Den Anfang macht die russische Bauindustrie. Für diesen Wirtschaftszweig wird 2015 wegen fehlender Gastarbeiter, einer hohen Unternehmensverschuldung und einem Rückgang der Hypothekendarlehen ein schwieriges Jahr.

Der Bausektor nimmt in Russlands Wirtschaft eine Sonderrolle ein. Es ist der einzige große Industriezweig, in dem weder der russische Staat noch ausländische Investoren eine nenneswerte Rolle spielen. Außerdem gibt es hier den unternehmerischen Mittelstand, der sonst in Russland selten ist: Knapp 1800 Firmen haben zwischen 100 und 250 Beschäftigte. Die Bauindustrie trägt direkt etwa 8% zum BIP Russlands bei, wobei es indirekt doppelt so viel sein dürfte, da die Hersteller wichtiger Baumaterialien wie Zement und Stahlbeton ebenfalls zum größten Teil in Russland angesiedelt sind. Nur bei den schweren Baumaschinen ist die russische Produktion inzwischen von günstigeren chinesischen Importen bzw. moderneren westlichen Importen zum größten Teil verdrängt worden. Einschließlich der Zulieferer hängt mindestens 1/6 der russischen Wirtschaft am Schicksal der Branche.

Auch wenn die Baubranche nicht von Importen oder ausländischen Investoren abhängig ist, ist sie keine ausschließlich russische Domäne. Gastarbeiter aus Tadschikistan, Usbekistan und Kirgisistan verrichten hier den Großteil der schweren Arbeit, um ihre Familien in der Heimat zu unterstützen. Diese Arbeiter leben in Russland unter erniedrigenden Bedingungen, dicht gedrängt in ungeheizten Wohnungen und arbeiten häufig über 12 Stunden pro Tag. Nicht nur die russische Umgangssprache behandelt sie als "rabsila", d.h. Sklavenkräfte. Trotzdem arbeiten aufgrund der wirtschaftlichen Not in der Heimat - je nach Schätzung - 10 bis 15 Millionen von ihnen in Russland.

Zwei Faktoren führen aktuell zu einer massenhaften Abreise dieser Arbeiter: Da die Remissen, also die Geldtransfers in die Heimat, in Dollar und nicht in Rubel abgewickelt werden, haben sich die effektiven Verdienstmöglichkeiten in Russland durch den Fall des Rubels im Jahr 2014 halbiert. Gleichzeitig sind Gastarbeiter mit einer Vielzahl neuer formaler Anforderungen belegt worden. Die Gebühr für eine Arbeitsgenehmigung in Moskau hat sich bspw. von 600 auf 4000 Rubel monatlich erhöht (die Gastarbeiter verdienen etwa 15.000-30.000 Rubel im Monat). Teure Kurse der russischen Geschichte und Sprache, Reisepässe usw. sind ebenfalls neuerdings verpflichtend. Diese Verschärfungen sind vor allem eine populistische Antwort auf die Ressentiments der Moskauer gegenüber den Gastarbeitern. Nach einem Mord, den ein Aserbaidschaner begangen haben soll, kam es im Moskauer Stadtteil Biryulyova 2013 zu einer gewalttätigen Revolte von russischen Nationalisten mit 400 Verhaftungen. Man kann sich sicher sein, dass der Exodus der Gastarbeiter von vielen Moskauern und lokalen Politikern als politischer Erfolg gesehen wird. Die Bauindustrie wird die ausländischen Arbeiter vermissen.

Daneben ist für die Bauindustrie problematisch, dass sie mit 1 Billion Rubel (14 Mrd Euro) bei russischen Banken verschuldet ist. Um die Entwertung des Rubels zu bremsen, hat die russische Zentralbank die Refinanzierung für die Banken stark verteuert - der Leitzins wurde am 16.12. auf 17% erhöht. Seit dem 2. Februar liegt er bei 15%. Vor einem Jahr waren es noch 5,5%. Das Ablösen auslaufender Kredite durch neue ist deshalb für die Bauunternehmen nur zu wesentlich schlechteren Konditionen möglich. Die gute Nachricht ist, dass Bauunternehmer sich kaum mit Krediten in ausländischen Devisen verschuldet haben, sodass der Wechselkurs sich nicht unmittelbar auf die Verschuldung auswirkt. Dennoch werden die Probleme der Finanzierung für einige Unternehmen das Aus bedeuten.

Auch für die Kundschaft der Baufirmen ist die Zinsentwicklung ein großes Problem. Während die durchschnittliche Hypothekendarlehe aktuell mit 12% verzinst ist, liegt der Zins bei neuen Hypotheken ca. bei 20%. Nur wenige werden derzeit den Bau des Traum-Datscha in der grünen Umgebung Moskaus beginnen oder sich eine der Neubauwohnungen in der Stadt zulegen können. Besonders schwierig ist die Situation für diejenigen, die Hypothekendarlehen in ausländischer Währung aufgenommen haben. Diese waren zwar um einige Prozentpunkte günstiger, allerdings trägt der Kreditnehmer das Risiko der Änderung des Wechselkurses. Etwa 1/6 der "Häuslebauer" in Moskau haben diesen Weg gewählt. Inzwischen sind 15% von Ihnen im Zahlungsrückstand, während bei den Rubelkrediten nur 1,8% nicht fristgemäß bedient werden.

Eine Umfrage unter Baufirmen im 4. Quartal 2014 ergab, dass die meisten Unternehmen mit ihrer aktuellen Situation zufrieden sind. Allerdings sind die Veränderungen zu den vorherigen Umfragen zum größten Teil negativ. Der Auftragseingang ist zurückgegangen und es wird eher mit Entlassungen als mit Neueinstellungen gerechnet. Die Umfrage wurde dabei vor den radikalen Zinssteigerungen der Zentralbank und dem Beinahe-Crash des Rubels im Dezember durchgeführt. Aufgrund des längeren Planungshorizonts von Bauvorhaben trifft die Krise die Branche erst mit einer gewissen Verzögerung. Dafür werden die Folgen länger spürbar sein als in anderen Industrien, d.h. auch bei einer Erholung des Ölpreises in diesem Jahr wird die Krise den Bausektor und seine Zulieferer auch 2016 noch beschäftigen.

Von Jelzin zu Putin - Vorzeichenwechsel

Die immer weiter reichende Eskalation der Lage in der Ostukraine wirft die Frage auf, was eigentlich in den vergangenen 15 Jahren in Russland so schieflaufen konnte, dass wir nun an der Schwelle eines neuen Großkonflikts mit diesem Land angekommen sind. Wäre die Ukraine-Krise auch unter Jelzin vorstellbar gewesen und wenn nicht - warum dann unter Putin?

Die politische Ära Putins und die (nur halb so lange) Präsidentschaftszeit Jelzins wirken nach außen hin zunächst einmal grundverschieden. Während Jelzin am ehesten mit den Begriffen Demokratie, Chaos oder auch Oligarchie in Verbindung gebracht wird, denken viele bei Putin am ehesten an Autoritarismus, eine äußerliche Ordnung und Zentralisierung von Macht.

Einen grundsätzlichen Unterschied zwischen beiden Abschnitten der russischen Geschichte zu sehen, wäre aber ein Fehler. Unter Jelzin und Putin zeigt sich ein und dasselbe Problem einer Gesellschaft - unter verschiedenen Vorzeichen. Es fehlen tragfähige gesellschaftliche Institutionen. Eine unmittelbare Folge davon ist, dass es nicht zu einer Ausdifferenzierung der Gesellschaft in getrennte politische und ökonomische Sphären kommt. Wo wir im Westen selbstverständlich zwischen Politikern und Geschäftsleuten unterscheiden, würde man in Russland eher Machtmenschen unterschiedlicher Couleur sehen.

Dies wird deutlich, wenn man zwei beispielhafte und bekannte Episoden betrachtet: Die "Loans-for-Shares"-Privatisierung unter Jelzin sowie die Enteignung Chodorkowskis unter Putin. Loans-for-Shares war der Höhepunkt des Einflusses wirtschaftlicher Eliten in Russland, zu der vor allem Banker gehörten. Aus dieser Zeit ist der Begriff der "Semibankirschina" in Erinnerung geblieben - die Sieben-Banker-Großmacht, die die Politik in Moskau dominierte. Einige dieser Banker (unter anderem Chodorkowski) entwickelten ein Verfahren, wie unter Umgehung der Verfassung große Staatskonzerne vergünstigt in ihre Hände wandern konnten. Zuvor hatten die Medienkonzerne der Banker in einem propagandistischen Kraftakt Jelzin zum Präsidenten gemacht, während der kommunistische Favorit den Kürzeren zog.

Während die wackelige Autorität Jelzins auf die Unterstützung wirtschaftlicher Eliten fußte, beruht die Autorität Putins bekanntlich auf den "Silowiki", also Vertretern aus Geheimdiensten und Militär. Auf den Wechsel der dominanten Eliten mit Putins Amtsantritt 1999-2000 folgte eine weit reichende Umverteilung von Eigentum. Für manch einen westlichen Beobachter sah es nach Rechtsstaat aus, als Putin den Staatsorgane ermächtigte und gegen die Oligarchen vorging. Der Trend zum Machtausgleich zwischen Staat und Wirtschaft war aber nur die eine Hälfte der Bewegung eines großen Pendels. Dieses Pendel blieb nicht in der Mitte stehen, sondern es schwang weiter.

Im Westen wurde dieses Weiterschwingen frühestens bei der Enteignung Chodorkowskis wahrgenommen, der sich - ob unter dem Eindruck der davon schwimmenden Felle oder moralisch geläutert - inzwischen für eine regelbasiertes Miteinander von Staat und Wirtschaft aussprach. Mit dem Aufstieg neuer Oligarchen aus Putins Umfeld wurde deutlich, dass sowohl unter Jelzin als auch unter Putin die Macht auf ein- und dieselbe Weise organisiert ist: Durch persönliche Netzwerke, Eliten und einen untrennbaren ökonomisch-wirtschaftlichen Komplex, keineswegs aber über unpersönliche Regeln oder Institutionen.

Vor diesem Hintergrund ist es verbreitetes Missverständnis, dass liberale Politik für das Chaos im Russland der 1990er verantwortlich sind. Vielmehr hat sich gezeigt, dass liberale Politik auf Gedeih und Verderb darauf angewiesen ist, dass es funktionierende gesellschaftliche Institutionen gibt. Im Machtkampf ohne Regeln sind liberale Positionen schwache Positionen. Hier lag der zentrale Irrtum ausländischer Berater, die hofften, die Institutionen würden schon nachwachsen wenn der Staat nur sein Eigentum verteilt - egal an wen (Siehe bspw. Boycko/Shleifer/Vishny 1993). Macht gewannen in dieser Zeit solche Akteure, die die Illusion der "Transformation zum Rechtsstaat" sofort erkannten und mit wirklich allen Mitteln Ressourcen akkumulierten.

Wenn das Putin'sche und Jelzin'sche Russland Ausprägungen desselben Grundproblems sind: Kann es uns dann egal sein, ob nun Eliten aus Militär und Geheimdienst dominieren oder Eliten, deren Spezialisierung eher im Ökonomischen liegt? Sicher nicht! Gerade im Hinblick auf die Russische Politik in der Ukraine wird der entscheidende Unterschied deutlich.

Die wirtschaftliche Eliten sind auf internationale Verflechtung angewiesen. Russische Großunternehmer sind Meister darin, ihre Imperien über komplizierte Offshore-Konstruktionen abzusichern. Sie bringen ihr Kapital ins Ausland und reinvestieren es als "ausländische Investoren" Russland. In ihren Verträgen können sie so den Gerichtsstand in westlichen Rechtsstaaten verlegen. Damit das Geschäft in Russland läuft, muss quasi Rechtsstaatlichkeit aus dem Westen importiert werden. Ein neuer Kalter Krieg würde die Besitztümer vieler Großunternehmer vernichten. Selbst diejenigen Unternehmer, die sich 15 Jahre mit Putin arrangiert haben oder gar durch ihn aufgestiegen sind, werden die aggressive russische Außenpolitik mit größter Sorge betrachten.

Die Silowiki, auch wenn sie vielleicht nebenberuflich ihre persönliche Macht zu Geld zu machen, sind Gewaltspezialisten. Sie bevorzugen einen großen Staat, der wirtschaftliche Ressourcen zu den Waffenträgern kanalisiert. Die Win-Win-Situation, die grundsätzliche Logik wirtschaftlicher Kooperation, passt nicht zu ihrem Mindset, stattdessen dominiert hier die Idee der Frontverschiebung. So erkennen sie auch die schmerzhafte Wirkung von Sanktionen erst sehr spät.

Während unter ökonomischen Eliten also ein großer, isolierender Konflikt mit dem Westen undenkbar ist, ist es für die Gewaltspezialisten ein attraktives Szenario. Ökonomische Eliten bekommen eine gesellschaftliche Katastrophe aufgrund der vorausahnenden Marktkräfte zu spüren, bevor ein Soldat die Kaserne verlässt. Silowiki können ihre Grenzen erst auf dem Schlachtfeld kennen lernen. Was eine diplomatische Lösung der Ukraine unter den gegenwärtigen russischen Machtverhältnissen betrifft, muss dies sehr pessimistisch stimmen.

Lamoda: "Alles war geplant".

Am vergangenen Freitag bekam die Moskauer Zentrale von Lamoda Besuch von der russischen Sonderpolizei OMON (beschrieben in meinem vorherigen Eintrag). Inzwischen liegen einige Äußerungen von Lamoda selbst vor, die die Lage nicht wirklich aufklären, aber dennoch interessant sind.

Von der Durchsuchung berichtete ursprünglich der Sender Livenews, den man sich als eine Art BILD mit starkem propagandistischen Einschlag/Auftrag vorstellen muss: Hang zum Drama, aber mit guten Kontakten. Die Nachricht wurde in der Folge auch von Qualitätsmedien aufgegriffen, die sich dann auf die Firma selbst beriefen, und nicht mehr auf "ungenannte Quellen", wie bei Livenews der Fall.

Das Business-Journal RBK beruft sich am Freitagnachmittag auf einen Angestellten von Lamoda, der den Journalisten gegenüber bestätigt hat, dass bei Lamoda Dokumente beschlagnahmt wurden.

Außerdem erklärte die PR-Abteilung von Lamoda am Freitag, sie habe "keine Ahnung, was die Gründe [des Polizei-Besuchs] sein könnten" (laut Vedomosti, ebenfalls eine respektable Zeitung).

Inzwischen hat Lamoda diese Aussagen revidiert. Am Wochenende noch gab es ein offizielles Statement, dass es sich um eine vorher geplante Steuerprüfung gehandelt habe, und dass keineswegs Dokumente oder Computer beschlagnahmt wurden (ebenfalls lt. Vedomosti). Die Firma sei auf die Steuerprüfung vorbereitet gewesen. Ursprünglich hatte Livenews massenhafte Unregelmäßigkeiten beim Zoll als Grund genannt.

Auch wenn nicht auszuschließen ist, dass diese Aussagen von Lamoda stimmen, wirkt das letzte Statement doch vor dem Hintergrund der Äußerungen vom Freitag wie versuchte Schadensbegrenzung. Klar ist auch: Eine Steuerprüfung braucht nicht den Einsatz der Sonderpolizei OMON, die eigtl. für ganz andere Dinge zuständig ist (siehe "Auftrag" hier). Darüber hinaus gibt es auch eine Steuerpolizei, die den Prüfern zur Seite stehen könnte. Die Maski-Show von OMON zeigt in meinen Augen, dass Einschüchterung definitiv Teil des Auftrags war.

Eine Enteignung (d.h. juristische Verfolgung, die in einem Notverkauf endet) von Lamoda wäre evtl. ein zu großer Skandal, das ist - auch wenn ausländische Unternehmen wie McDonalds in den letzten Monaten Zielscheibe von nationalistischer Politik geworden sind - erst einmal unwahrscheinlich. Die Schikane könnte als Hintergrund haben, dass jemand am Erfolg von Lamoda teilhaben möchte und sich bisher nicht ausreichend gewürdigt fühlt.

Hier beginnt nun wirklich der Bereich der Spekulation. Auf Grundlage meiner Gesprächen mit Unternehmern vor Ort sowie der Literatur ist diese "Teilhabe" von Akteuren aus Behörden und Polizei aber der Normalfall in Russland. Ausländische Unternehmer schienen hiervon bisher weniger betroffen zu sein. Das "Anzapfen" eines Ausländers ist für die Behörden unberechenbarer und risikoreicher. Interessanterweise schützt die Ausländer hier manchmal ihre eigene Illusion, sich in einem Rechtsstaat zu befinden: Sie lassen sich weniger schnell auf informelle Deals ein und versuchen, bis zur letzten Instanz in Gerichten zu ihrem Recht zu kommen.

Die Steuerprüfung ist in Russland berühmt-berüchtigt, und dass es meistens nicht harmlos ausgeht, zeigt auch dieser russische Witz:

Ein Russe, ein Franzose und ein Amerikaner streiten sich darüber, was Glück bedeutet.

Der Amerikaner sagt: "Glück ist für mich, wenn ich am Strand sitze, mir gemütlich einen Whisky eingieße, aufs Meer hinausschaue und meine Jacht bewundere."

Der Franzose sagt: "Nein, das soll Glück sein? Glück ist, in einem guten Restaurant zu sitzen und Clicquot zu trinken, mit einer hübschen Frau rechts von mir und einer links von mir - wohl wissend, dass zu Hause noch eine hübsche Frau wartet."

Der Russe sagt: "Das ist doch auch kein Glück. Glück bedeutet, früh morgens aufzustehen, aus dem Fenster zu schauen, und dort zwei Busse ankommen zu sehen. Aus dem einen Bus springt die Steuerpolizei, aus dem anderen kommen die Männer von OMON in voller Montur gerannt. Sie kommen in deine Wohnung und brüllen dich an: <Ist das hier die Hauptstraße 6?!>. Und du sagst ihnen: <Nein, sorry, ist die 8>. Das ist Glück!"

"Berliner" Startup Lamoda in Gefahr?

Die Firma Lamoda ist der russische Ableger des Berliner Unternehmens Zalando. Gegründet und aufgebaut wurde es von vier jungen deutschen Entrepreneurs, die im russischen Online-Handel wirklich Pionierarbeit geleistet haben und ihr Startup nach und nach zum drittgrößten russischen Modeversand ausbauten.

Ich erinnere mich noch gut an eine Tagung, bei der zwei der Gründer von Lamoda zum Thema "Unternehmertum in Russland" referiert haben, und bei der der Konsens auf dem Podium war: Unternehmertum in Russland ist unglaublich kompliziert (aber wo ist es das nicht?), unglaublich schwierig (aber wo ist es das nicht?) und risiko/ertragreich. Also eigentlich ganz alles normal in Russland?

Es ist den Gründern des Unternehmens Lamoda nicht zu wünschen, dass sie ihre Meinung im Nachhinein werden revidieren müssen. Vielleicht hat aber heute für sie ein neues Kapitel des "Unternehmertums in Russland" begonnen, eins, das schon so viele vor Ihnen kennenlernen mussten und über das es schon wissenschaftliche Studien (Stichwort "corporate raids", bspw. von Michael Rochlitz) sowie Filme gibt (etwa der russische Film/Roman "Rejder").

Die Büros des Unternehmens wurden heute von der russischen Sonderpolizei "OMON" durchsucht. OMON, das sind eigentlich die Leute fürs Grobe, die auf Demonstrationen Staats-Gewalt ausüben und in ihren Outfits immer sehr martialisch daherkommen. Wen bekämpfen diese Staatsdiener aber im Startup Lamoda?

Unter russischen Geschäftsleuten heißt der Auftritt, der bei Lamoda dem Vernehmen nach stattgefunden hat, "Maski Show". Maskierte Männer stürmen dabei Büros, häufig auch mit Maschinengewehren bewaffnet, um erst einmal mächtig Eindruck zu machen. Dann entwenden sie Dokumente und Computer, wie es laut "Skandalsender" Lifenews auch bei Lamoda geschehen ist, und ... danach können verschiedene Dinge passieren. Wir wünschen den Jungs von Lamoda nur das Beste, aber wenn man sich den Fall von Hermitage Capital anschaut, sehr schön (und sehr dramatisch) zusammengefasst in diesem Video, dann sieht es nicht gut aus.

Irgendjemand will etwas von der Firma Lamoda. Vielleicht ist die Firma zu erfolgreich und dadurch zu einem Leckerbissen geworden? Jetzt geht es darum: Wie mächtig ist diese Person? Wie viel will diese Person?

Es könnte der Auftakt zu einem Wirtschaftskrimi sein, wie er bisher unter den zahlreichen Online-Startups in Russland eher selten war, da diese Unternehmen nach einer feindlichen Übernahme, d.h. ohne die Gründer, häufig nur noch schlecht funktionieren. Oder ist alles am Ende nur ein Missverständnis? Die nächsten Tage werden spannend - sowohl für Lamoda, als auch für einen ganzen - den innovativsten - Wirtschaftszweig Russlands.


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Selbstbedienung nach Dienstgrad

War Putins Präsidentschaft in den letzten 14 Jahren ein Heilsbringer für die russische Wirtschaft oder hat sich das russische BIP vielmehr trotz Putin, und nicht wegen ihm verdoppelt? Was ist von seinen Wachstumsankündigungen in der ARD zu halten? Grundsätzlich lassen sich zwei Positionen hierzu ausmachen:

Die kritischeren Beobachter verweisen auf die gestiegenen Rohstoffpreise als Erklärung für das Wachstum in der Vergangenheit und fügen hinzu, dass die Korruption, einer der Wachstumstöter schlechthin, unter Putin vermutlich eher zu- als abgenommen hat. Die andere Seite behauptet, die wirtschaftlichen Erfolge gingen darauf zurück, dass mit Putins Amtsantritt neue und verlässlichere Regeln für Wirtschaft und Staat geschaffen wurden, wie die Vereinfachung des Steuersystems oder der kolportierte "Schaschlik-Deal" zwischen dem Kreml und den Oligarchen.

Was gilt nun - mehr Korruption oder mehr Regeln? Berichte wie die neuesten Ermittlungen von Reuters lassen eine Erklärung zu, in der beide Seiten recht haben. Die Korruption in Russland hat nicht abgenommen, aber sie verläuft in geordneteren Bahnen. Zwar ist das Brechen des Gesetzes an sich kein Problem, ein Problem ist aber das unangemessene Brechen des Gesetzes. Wie der Polizeichef seinem Untergebenen in Gogols Revisor vorwirft: "Nje po tschinu berjosch!" - du nimmst nicht nach Dienstgrad. So lässt sich erklären, dass es auch in Putins Russland immer wieder genuine Strafverfolgung gegen Korruption gibt. Danach hat sich etwa der ehemalige Verteidigungsminister Serdjukow über die Maßen bedient, bevor die Staatsanwaltschaft gegen ihn aktiv wurde.

Putin hat jene Unternehmen, die die größten Möglichkeiten für Korruption bieten, unter staatliche Kontrolle gebracht. Diese Unternehmen mögen nun nach innen so funktionieren wie Unternehmen überall auf der Welt. Trotzdem sind sie ein Vehikel, um Macht in Geld zu verwandeln. Dies geschieht an den Schnittstellen zwischen Firmen: Wann immer etwas verkauft oder gekauft wird, insb. von staatlicher Seite, bieten sich die Chancen, mitzuverdienen. Ein klassisches Beispiel ist, dass die Verantwortlichen auf der Seite des Einkäufers und der Seite des Verkäufers gemeinsam eine kleine Offshore-Firma gründen, über die das Geschäft abgewickelt wird. Nun drückt der Verkäufer seinen eigenen Preis etwas und der Einkäufer erhöht seinen, und schon macht die Offshore-Firma einige Millionen Dollar Gewinn.

Die engsten Vertrauten von Putin arbeiten an der Spitze von großen Staatskonzernen. Dort erhalten sie stattliche, aber keine unanständig Gehälter. Wenn man den Ermittlungen russischer Blogger Glauben schenken will, leben diese Direktoren aber auf unanständig großem Fuße. Es gibt inzwischen viele Luftaufnahmen von schlossähnlichen Anwesen am Rande Moskaus, wie etwa dieses hier, das dem Chef der staatlichen Eisenbahngesellschaft gehören soll: Jakunins Villa. Die Möglichkeiten, nebenher etwas zu verdienen, richten sich vor allem nach dem Umsatz eines Unternehmens, und hier sind Staatskonzerne Spitze.

Worin besteht jetzt der Unterschied zu den 1990er Jahren? Die Korruption ist etwas berechenbarer geworden. Es ist klarer, wer wieviel nehmen darf, weil es mit der Elite um Putin einen klaren Referenzpunkt gibt. Diese Konsolidierung macht das Planen für Unternehmen einfacher und führt zu einem gewissen Wachstum. In den 1990ern war es die Unvorhersehbarkeit der Korruption, die die Wirtschaft zerstörte, nicht die Korruption an sich.

Trotzdem gibt es klaren Grenzen, abgesehen von der zersetzenden Wirkung der Korruption. Denn auch wenn die "geordnete" Korruption in Russland Wachstum nicht ganz verhindert - sie schafft auch keines. Es braucht es noch einen Antreiber, den "drajwer" - driver für Wachstum, der in den vergangenen Jahren in Russland in vieler Munde war. In den 00er Jahren waren das die Ölpreise. Seit einigen Jahren kommen hier aber keine Impulse mehr, die Preise stagnieren.

Die Hoffnung, Innovation zum neuen "draiwer" zu machen, haben sich derweil nicht erfüllt. Unternehmer, die politisch keinen Einfluss haben, haben in Russland etwa den Status von Wilddieben im Wald des Fürsten. Von ihnen ist kein Konkurrenzdruck zu erwarten. Die politisch einflussreichen Unternehmer konzentrieren ihre Innovationskraft hingegen offensichtlich auf das Entwickeln ausgefeilter Offshore-Firmen-Netzwerke (interessant hierzu: die Forschungsarbeit von Baumol zu produktiven und destruktiven Entrepreneuren). Putins ambitionierte Wachstumspläne von 3% im Jahr 2016 sind vor diesem Hintergrund ohne eine Veränderung der Rohstoffpreise nicht zu erreichen.